Impressum

Schiebeler GmbH
Eiffestraße, 68
20537 Hamburg

Telefon: +49 40 25195015
Telefax: +49 40 25195040
E-Mail: info@schiebeler.com

Vertreten durch:
Kohrs Verwaltungsgesellschaft mbH
Geschäftsführer: Henning Kohrs
Registergericht: Hamburg Amtsgericht
Registernummer: HRA 27127

Registereintrag:
Eingetragen im Handelsregister.
Registergericht: Hamburg Amtsgericht
Registernummer: HRA 27127

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der
Schiebeler GmbH,
Eiffestr. 68, 20537 Hamburg, Deutschland
(nachfolgend „Verkäufer“)
und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“).

(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.
Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

(3) Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages sind:

• Dienstleistungen im Bereich Außenhandel und Export
• Lieferung von Druckmaschinen
• Ersatzteilen sowie
• Verbrauchsmaterialien

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem geschlossenen Vertrag.

3. Vertragsschluss

(1) Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Leistung zustande.
(3) Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer sowie ggf. anfallender Zölle, Steuern, Gebühren und Versandkosten.

(2) Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(3) Der Versand bzw. die Leistungserbringung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.

5. Lieferung und Leistungszeit

(1) Liefer- und Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
(2) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
(3) Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, behördlicher Maßnahmen oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse berechtigen den Verkäufer, die Lieferfrist angemessen zu verlängern.

6. Gefahrübergang

(1) Die Gefahr geht bei Lieferungen mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonstigen Transportbeauftragten auf den Kunden über.
(2) Dies gilt auch bei Teillieferungen oder wenn der Verkäufer die Transportkosten übernimmt.

7. Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und gegen übliche Risiken zu versichern.

8. Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit der Maßgabe, dass die Gewährleistungsfrist auf 12 Monate ab Gefahrübergang begrenzt ist.
(2) Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Kalendertagen nach Lieferung, schriftlich anzuzeigen.
(3) Bei berechtigten Mängeln erfolgt nach Wahl des Verkäufers Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

9. Haftung

(1) Der Verkäufer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

10. Export- und Zollvorschriften

(1) Der Kunde ist für die Einhaltung sämtlicher Export-, Import-, Zoll- und außenwirtschaftsrechtlicher Vorschriften im Bestimmungsland verantwortlich.
(2) Verzögerungen aufgrund fehlender Genehmigungen oder Dokumente gehen nicht zu Lasten des Verkäufers.

11. Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann ist.

12. Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(2) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

Disclaimer – rechtliche Hinweise

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